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Produkt zum Begriff Urteil:
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Urteil: ungerecht (Schleif, Thorsten)
Urteil: ungerecht , Kaum ein Tag vergeht, ohne dass deutsche Gerichte skandalös anmutende Urteile fällen: Brutale Gewalttäter erhalten lächerlich milde Strafen, Wiederholungstäter entgehen längst fälligen Haftbefehlen, weil die Verfahren viel zu lange dauern, Freiheitsstrafen werden wieder und wieder zur Bewährung ausgesetzt. Das Vertrauen in unsere Justiz schwindet. Skandal- und Fehlurteile sind kein Zufall, sondern systembedingt, sagt Richter Thorsten Schleif. Unser Justizsystem versagt bereits lange vor den eigentlichen Verfahren, bei der Ausbildung und Auswahl seiner Richter. Anhand zahlreicher zum Teil erschreckender Beispiele beschreibt Schleif, wie in Deutschland Richter herangezogen werden, die den Herausforderungen ihres Berufs und unserer Gesellschaft nicht mehr gewachsen sind. Der Zusammenbruch des Rechtsstaates hat bereits begonnen - kann er noch abgewendet werden? , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20191016, Produktform: Leinen, Autoren: Schleif, Thorsten, Seitenzahl/Blattzahl: 208, Keyword: Amtsgericht; Anwalt; Bandenkrieg; Bandenkriminalität; Bestseller; Buch; Bücher; Fehler Judikative; Fehler Justiz; Fehler Politik; Fehler im System; Fehlurteil; Fehlurteil Gründe; Fehlurteil Ursachen; Freispruch; Gericht; Gewalt; Gewalt Jugend; Gewalt Opfer; Gewalt Polizei; Gewalt durch Asylanten; Gewalt gegen Polizei; Gewalt in der Familie; Gewalttat; Gewalttaten; Institution; Institutionen; Judikative Deutschland; Jura; Jurastudenten; Jurastudierende; Jurastudium; Justiz Skandal; Justizskandal; Kriminalität; Kriminalität Buch; Loveparade; Loveparade Anklage; Loveparade Opfer; Loveparade Skandal; Neuerscheinung; Neuerscheinungen; Parallelgesellschaft; Parallelgesellschaften; Politik, Fachkategorie: Gesellschaft und Kultur, allgemein, Fachkategorie: Tatsachenberichte: Leben nach Missbrauch, erlittenem Unrecht, Justizirrtum, Traumata, Thema: Auseinandersetzen, Text Sprache: ger, Verlag: riva Verlag, Verlag: riva Verlag, Verlag: riva, Breite: 218, Höhe: 22, Gewicht: 330, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0006, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2006001
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Klage, Gutachten und Urteil (Zimmermann, Walter)
Klage, Gutachten und Urteil , Wer sich schnell und effektiv auf das Assessorexamen vorbereiten will, kommt an diesem Werk nicht vorbei! Der "Klassiker in der Referendarausbildung" bietet, was Referendare wünschen: Schnelle, übersichtliche und kompakte Vermittlung der nötigen Kenntnisse, um anwaltliche Schriftsätze sowie Urteile und Beschlüsse des Zivilgerichts praxisgerecht zu verfassen. Die bewusste Beschränkung auf das Wesentliche sowie die gezielte Schwerpunktsetzung in der Darstellung des prüfungsrelevanten Stoffs bieten ein optimales Arbeitsmittel für eine effektive Examensvorbereitung. Die langjährige Erfahrung des Autors als Leiter von Referendararbeitsgemeinschaften sowie als Prüfer im Staatsexamen und Korrektor von Examensklausuren fließt in die zahlreichen praktischen Hinweise im Buch ein und garantiert eine strikte Examensorientierung. Viele Aufbauhinweise, Fallbeispiele, Formulierungshilfen und Tenorierungsmuster helfen, die Grundstrukturen schnell zu verinnerlichen und Sicherheit im Abfassen von Schriftsätzen zu erlangen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 21., neu bearbeitete Auflage 2019, Erscheinungsjahr: 20190321, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Jurathek Praxis##, Autoren: Zimmermann, Walter, Auflage: 19021, Auflage/Ausgabe: 21., neu bearbeitete Auflage 2019, Keyword: Zivilurteil; Zivilklage; Referendariat; Zivilstation; Angebot; Anspruchsgrundlagen; Antrag; Berufung; Beweisaufnahme; Beweislast; Beweismittel; Beweisverfahren; Beweiswürdigung; Entscheidungsgründe; Erledigung; Feststellungsklage; Gewillkürte Prozessstandschaft; Hilfsantrag; Klageantrag; Klageerhebung; Klageschrift; Klageänderung; Kostenentscheidung; Landgericht; Mahnverfahren; Negative Feststellungsklage; Oberlandesgericht; Parteien; Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit; Prozessführungsbefugnis; Prozessstandschaft; Rechtshängigkeit; Rechtskraft; Rubrum; Sachliche Zuständigkeit; Sachverhalt; Selbstständiges Beweisverfahren; Sicherheitsleistung; Streitgenosse; Streitverkündung; Tatbes, Fachschema: Gutachten / Recht~Urteil (rechtlich)~Verurteilung~Recht~Prozess (juristisch) / Zivilprozess~Zivilprozess - Zivilprozessordnung - ZPO~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht, Fachkategorie: Zivilrecht, Privatrecht, allgemein, Bildungszweck: für die Hochschule, Imprint-Titels: Referendariat, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Rechtssysteme: Zivilprozessrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XIII, Seitenanzahl: 218, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Müller C.F., Verlag: Müller C.F., Verlag: C.F. Müller, Länge: 238, Breite: 167, Höhe: 15, Gewicht: 393, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783811470668 9783811436183 9783811415744 9783811484979 9783811419940 9783822630907, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0010, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 366917
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Das Urteil in Straf- und Bußgeldsachen (Rösch, Bernd)
Das Urteil in Straf- und Bußgeldsachen , Zum Werk Das Buch, das sich als Beitrag aus der Praxis für die Praxis versteht, ist interessant nicht nur für die Strafrichterschaft, sondern für alle mit Strafsachen befassten Juristinnen und Juristen, insbesondere auch für die Strafverteidigung. Die Strafrichterschaft erhält Leitlinien, um Urteile zeitsparend zu erstellen. Textbausteine, Formulierungsvorschläge und zahlreiche Beispiele verdeutlichen die Möglichkeiten bei der Tenorierung sowie bei der Darstellung von Beweiswürdigung und Strafzumessung. Folgende Themen werden u.a. behandelt: die Verkündung des Urteils das (nicht abgekürzte) Strafurteil das freisprechende und das einstellende Urteil Entscheidung nach Einspruch gegen einen Strafbefehl das abgekürzte Strafurteil das Berufungsurteil das Urteil in Bußgeldsachen bei Verkehrsordnungswidrigkeiten Vorteile auf einen Blick übersichtlicher Aufbau mit Musterbeschlüssen und Verfügungen aus der Praxis für die Praxis Zur Neuauflage Die Neuauflage wurde wieder vollständig überarbeitet. Der aktuelle Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung ist umfassend ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wird insbesondere die Judikatur zum 2017 neu geregelten Recht der Einziehung. Zielgruppe Für Strafrichterschaft, aber auch Staatsanwaltschaft und Strafverteidigung sowie Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 5. Auflage, Erscheinungsjahr: 20220426, Produktform: Kartoniert, Autoren: Rösch, Bernd, Bearbeitung: Stegbauer, Andreas, Auflage: 22005, Auflage/Ausgabe: 5. Auflage, Keyword: Strafurteil; Berufungsurteil; Strafzumessung; Bußgeld; Verkehrsordnungswidrigkeit; Berufung; Muster; Gesamtstrafenbildung; Urteilsverkündung, Fachschema: Bußgeld~Strafrecht~Strafsachen~Urteil (rechtlich)~Verurteilung~Jurisprudenz~Recht / Rechtswissenschaft~Rechtswissenschaft, Fachkategorie: Rechtswissenschaft, allgemein, Warengruppe: HC/Recht/Allgemeines, Lexika, Geschichte, Fachkategorie: Strafrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIV, Seitenanzahl: 341, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 239, Breite: 159, Höhe: 22, Gewicht: 604, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406736988 9783406671739 9783406593758 9783406526909, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0014, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 69.00 € | Versand*: 0 € -
Die Arbeitszeiterfassung nach dem Urteil des EuGH in der Rechtssache CCOO (Fink, Benedikt Nathanael)
Die Arbeitszeiterfassung nach dem Urteil des EuGH in der Rechtssache CCOO , Mehr als vier Jahre sind mittlerweile seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache CCOO (Urt. v. 14.05.2019 - C-55/18) vergangen. Passiert ist seitdem nicht viel. Das vorliegende Werk knüpft unmittelbar an die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs an und beleuchtet die wesentlichen Aspekte, die aus dem Urteil für das nationale Recht folgen. Aus europarechtlicher Sicht ist vor allem die Frage relevant, ob bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt (ohne Umsetzung des deutschen Gesetzgebers) eine Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung aus dem europäischen Recht besteht. Anknüpfungspunkte dafür sind vor allem die Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG) und Art. 31 Abs. 2 GRCh. Nachdem diese Frage verneint werden musste, galt es zu untersuchen, inwieweit das nationale (deutsche) Recht bereits die Anforderungen des europäischen Rechts erfüllt. In diesem Zusammenhang war auch auf die richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts einzugehen. Einen Schwerpunkt der Bearbeitung bildeten die Aufgaben und Rechte des Betriebsrates im Zusammenhang mit der Arbeitszeiterfassung. Eine vor allem für die Praxis wichtige Frage stellt sich in Bezug auf die Vereinbarkeit einer umfassenden Arbeitszeiterfassung mit datenschutzrechtlichen Anforderungen. Dabei wurde untersucht, welche Systeme sich für eine Arbeitszeiterfassung besonders eignen und inwieweit die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs damit in Einklang zu bringen sind. Der Spielball liegt jetzt beim Gesetzgeber auf dessen Entscheidung alle gespannt warten. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 1. Auflage 2023, Erscheinungsjahr: 20230606, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Arbeitsrecht##, Autoren: Fink, Benedikt Nathanael, Auflage: 23001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage 2023, Keyword: Betriebsrat; Recht bestimmter Jurisdiktionen; Recht bestimmter Rechtsgebiete; Arbeitszeitrichtlinie, Fachschema: Arbeitsgesetz~Arbeitsrecht~Betrieb / Betriebsverfassung~Betriebsverfassung - BetrVG~Verfassung / Betriebsverfassung~Arbeitsvertrag~Vertrag / Arbeitsvertrag, Fachkategorie: Arbeitsvertragsrecht, Warengruppe: TB/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Soz, Fachkategorie: Betriebsverfassungsrecht und Tarifvertragsrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXVIII, Seitenanzahl: 299, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Fachm. Recht u.Wirtschaft, Verlag: Fachm. Recht u.Wirtschaft, Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft, Länge: 210, Breite: 148, Höhe: 17, Gewicht: 594, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch, WolkenId: 2906062
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Was ist der Unterschied zwischen einem normalen Urteil und einem moralischen Urteil?
Ein normales Urteil bezieht sich auf die rechtliche Bewertung einer Handlung oder eines Verhaltens, basierend auf den geltenden Gesetzen und Vorschriften. Ein moralisches Urteil hingegen bezieht sich auf die ethische Bewertung einer Handlung oder eines Verhaltens, basierend auf persönlichen oder gesellschaftlichen moralischen Standards und Werten. Während ein normales Urteil auf objektiven rechtlichen Kriterien beruht, ist ein moralisches Urteil subjektiver und kann von Person zu Person unterschiedlich sein.
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Versteht ihr das Urteil?
Als KI-Modell habe ich keinen Zugriff auf aktuelle Informationen oder Urteile. Es wäre hilfreich, wenn Sie das Urteil oder den Kontext des Urteils angeben könnten, damit ich Ihnen besser weiterhelfen kann.
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Ist das Urteil rechtskräftig?
Das kann ich nicht mit Sicherheit sagen, da ich nicht über Informationen zu einem spezifischen Urteil verfüge. Um festzustellen, ob ein Urteil rechtskräftig ist, müsste man den aktuellen Stand des Verfahrens überprüfen und mögliche Berufungsmöglichkeiten berücksichtigen. Es ist ratsam, sich an einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsberatungsstelle zu wenden, um eine genaue Auskunft zu erhalten.
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Ist ein moralisches Urteil lehrbar?
Ja, ein moralisches Urteil kann gelehrt werden. Durch die Vermittlung von ethischen Prinzipien, Werten und Normen sowie die Auseinandersetzung mit moralischen Dilemmata und Fallbeispielen können Menschen lernen, moralische Urteile zu fällen und ihr moralisches Denken zu entwickeln. Allerdings ist es wichtig zu beachten, dass moralische Urteile auch von individuellen Erfahrungen, kulturellen Einflüssen und persönlichen Werthaltungen geprägt sind.
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Moes, Christoph: Vertragsgestaltung
Vertragsgestaltung , Zum Werk Das Lehrbuch stellt das gesamte Vertragsrecht systematisch aus der ex ante-Perspektive der Vertragsjuristen dar. Ein methodischer Teil erläutert, in welche Elemente sich die drei vertraglichen Grundtypen - Austauschverträge, unentgeltliche Verträge und Gesellschaftsverträge - gliedern und wie die Vertragsgestaltung darauf aufbauend gesetzliche Vertragstypen modifiziert und eigene Typen entwickelt. Dabei wird der Umgang mit dem zwingenden Vertragsrecht ebenso erläutert wie die unterschiedlichen Vertragsphasen (Anbahnung, Abschluss, Vollzug) mit ihrem je eigenen vertragsjuristischen Handlungsprogramm. Der größte Teil des Lehrbuches beschäftigt sich mit der Gestaltung von Austauschverträgen, exemplifiziert u.a. anhand von Kauf-, Miet-, Werk- und Dienstleistungsverträgen: Wie gestaltet man die vertragstypische Leistung und die Geldleistung? Wie regelt man den Vertragsvollzug und vermeidet Vorleistungsrisiken? Wie trifft man Vorsorge gegen Leistungsstörungen, Wirksamkeitsmängel und Vertragslücken? Wie strukturiert man mehrpolige Vertragsverhältnisse? Weitere Teile behandeln überblicksartig unentgeltliche Verträge und Gesellschaftsverträge, die Vertragsgestaltung im Familien- und Erbrecht sowie Querschnittsbereiche, etwa die Vertragsgestaltung bei internationalen Sachverhalten oder unter Beteiligung von Hoheitsträgern. Das Lehrbuch lässt sich auch als Vertiefung zu vielen zentralen Problemen des Schuld-, Sachen-, Gesellschafts-, Familien- und Erbrechts lesen. Vorteile auf einen BlickGrundlagen der Vertragsgestaltung auf den Punkt gebracht: Vertragstypen, Methoden und TechnikErläuterung der Besonderheiten in einzelnen Rechtsgebieten, wie z.B. Gesellschaftsrecht, Erbrecht oder Familienrechtverständlich und klar strukturierte Darstellung für Studium und Praxis Zur Neuauflage Für die 2. Auflage wurde das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Durchgehend berücksichtigt sind nun auch Verträge über digitale Produkte und die Anforderungen, die sich aus dem Datenschutzrecht für die Vertragsgestaltung ergeben. Zielgruppe Für alle Studierenden, Referendarinnen und Referendare, Notarassessorinnen und Notarassessoren und Rechtsanwaltschaft. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 34.90 € | Versand*: 0 € -
Koch, Raphael: Vertragsgestaltung
Vertragsgestaltung , Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung - wissenschaftlich reflektiert und untermauert - zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung. Die 5. Auflage beinhaltet ein komplett neues Kapitel zum IT-Vertragsrecht und wurde durchgehend aktualisiert. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Catan - Händler & Barbaren - Ergänzung
Das Ergänzungs-Set für alle, die „Catan – Händler & Barbaren“ zu fünft und zu sechst spielen wollen. Es lässt sich nur in Verbindung mit dem Basis-Set spielen. Spieldauer: ca. 90 Minuten.
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Sontheimer, Jürgen: Vertragsgestaltung und Steuerrecht
Vertragsgestaltung und Steuerrecht , Zum Werk Die Autorenschaft behandelt die steuerrechtlichen Komponenten verschiedener Vertragstypen, insbesondere aus den Bereichen des Gesellschaftsrechts, des Immobilien- und Baurechts, des Familienrechts sowie des Erbrechts und der Vermögensnachfolge. Die Gestaltung von Verträgen und einseitigen Rechtsgeschäften gewinnt in der anwaltlichen Praxis weiter an Bedeutung. Dabei spielen insbesondere steuerrechtliche Aspekte, die bei der Ausarbeitung der Verträge berücksichtigt und geregelt werden müssen, eine immer wichtigere Rolle. Vorteile auf einen Blickmit den Änderungen durch das MoPeGviele Beispiele und MusterGestaltungstippsZur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung und Rechtsprechung und berücksichtigt dabei insbesondere die Änderungen durch das MoPeG zum 1.1.2024. Daneben wird auch das WachstumschancenG vom 27.3.2024 bereits berücksichtigt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltschaft für Steuerrecht, Notariate, Syndikusanwaltschaft und Steuerberatung. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Welches Urteil würdet ihr treffen?
Als KI habe ich keine Befugnis, Urteile zu fällen. Dies ist Aufgabe von Gerichten und Richtern, die auf der Grundlage von Gesetzen und Beweisen Entscheidungen treffen. Es ist wichtig, dass Urteile fair, gerecht und im Einklang mit dem Rechtssystem sind.
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Was bedeutet ein abwägendes Urteil?
Ein abwägendes Urteil bedeutet, dass bei der Entscheidungsfindung verschiedene Faktoren und Argumente berücksichtigt und gegeneinander abgewogen werden. Dabei werden Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken sowie verschiedene Interessen und Perspektiven sorgfältig abgewogen, um zu einer ausgewogenen und gerechten Entscheidung zu gelangen. Ein abwägendes Urteil zeichnet sich durch eine gründliche Analyse und eine faire Berücksichtigung aller relevanten Aspekte aus.
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Was ist ein moralisches Urteil?
Ein moralisches Urteil ist eine Bewertung oder Einschätzung einer Handlung, einer Entscheidung oder einer Situation aufgrund von moralischen Prinzipien oder Werten. Es beinhaltet die Beurteilung, ob eine Handlung als richtig oder falsch, gut oder schlecht, gerecht oder ungerecht angesehen wird. Moralische Urteile basieren auf individuellen oder gesellschaftlichen Normen und können von Person zu Person unterschiedlich sein.
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Was ist ein BGH-Urteil?
Ein BGH-Urteil ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), dem höchsten Gericht in Deutschland für Zivil- und Strafrecht. Der BGH entscheidet über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung und gibt damit Leitlinien für die Rechtsprechung in Deutschland vor. Seine Urteile sind bindend für alle untergeordneten Gerichte.
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